§ 11

Satzungsänderungen, Aufhebung

 

(1) Wird die Erfüllung des Stiftungszweckes (§ 2) unmöglich oder erscheint sie angesichts wesentlicher Veränderung der Verhältnisse nicht mehr sinnvoll, so können Kuratorium und Beirat der Stiftung andere Aufgaben geben. Solche Beschlüsse sowie Beschlüsse über die Aufhebung der Stiftung und über ihre Zusammenlegung mit einer anderen Stiftung können Kuratorium und Beirat nur in einer gemeinsamen Sitzung bei Anwesenheit sämtlicher Mitglieder mit einer Dreiviertelmehrheit fassen.

 

(2) Sonstige Änderungen der Satzung werden durch das Kuratorium mit den Stimmen aller Mitglieder einstimmig beschlossen. Ein solcher Beschluß bedarf der Zustimmung des Beirats; der zustimmende Beschluß des Beirats kann nur in einer Sitzung gefaßt werden, an der mindestens die Hälfte der Mitglieder des Beirats teilnehmen, und bedarf der Dreiviertelmehrheit der Anwesenden.

 

(3) Bei der Aufhebung der Stiftung fällt das Vermögen an die Jüdische Gemeinde zu Berlin, die es unmittelbar und ausschließlich für Zwecke gemäß § 2 oder diesen so nahe wie möglich kommenden Zwecken zu verwenden hat.
 

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